Sondervermögen Bensheim: So sollen die ersten 11,377 Millionen Euro fließen

Sondervermögen Bensheim: So sollen die ersten 11,377 Millionen Euro fließen

Sondervermögen Bensheim heißt ab sofort ein Thema, das ganz unterschiedliche Menschen in der Stadt gleichzeitig betrifft: Eltern, die auf einen Kitaplatz warten, Läuferinnen und Läufer im Weiherhausstadion und Anwohner der Saarstraße. Der Haupt- und Finanzausschuss hat einer entsprechenden Vorlage bereits einstimmig zugestimmt, die endgültige Entscheidung lag am 17. September bei der Stadtverordnetenversammlung. Rund 11,377 Millionen Euro aus der ersten Fördertranche sollen auf neun konkrete Projekte verteilt werden.

Das Wichtigste in Kürze

  • Erste Tranche aus dem Sondervermögen Infrastruktur: 11,377 Millionen Euro, eine zweite Tranche von rund 6,4 Millionen Euro wird 2029 erwartet
  • Größter Einzelposten: die Kita Schwanheim mit 5,23 Millionen Euro Gesamtkosten, davon 3,63 Millionen Euro Förderung
  • Auch die Leichtathletiklaufbahn im Weiherhausstadion (1,75 Mio. €) und die Saarstraßen-Erneuerung (2,35 Mio. €) profitieren
  • Rechtsgrundlage sind das Länder- und Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) des Bundes sowie das Hessische Infrastrukturförderungsgesetz (HIFG)
  • Der Haupt- und Finanzausschuss stimmte einstimmig zu, die endgültige Entscheidung lag am 17. September bei der Stadtverordnetenversammlung

Woher das Geld kommt

Grundlage für die Fördermittel sind zwei noch recht junge Gesetze: das Länder- und Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) des Bundes und das ergänzende Hessische Infrastrukturförderungsgesetz (HIFG). Beide zusammen speisen ein Sondervermögen, aus dem Kommunen wie Bensheim in mehreren Tranchen Geld für Investitionen erhalten, die sich aus dem laufenden Haushalt allein kaum stemmen lassen. Für Bensheim liegt die erste Tranche bei 11,377 Millionen Euro, eine zweite Tranche von rund 6,4 Millionen Euro wird für 2029 erwartet.

Frank Daum, Erster Stadtrat, bringt den Nutzen für die Stadt auf den Punkt: „Diese Fördermittel sind eine große Chance, wichtige Investitionen für Bensheim voranzubringen und dabei den städtischen Haushalt zu entlasten.“ Der Haupt- und Finanzausschuss hatte der entsprechenden Vorlage bereits einstimmig zugestimmt, bevor sie am 17. September zur endgültigen Entscheidung in die Stadtverordnetenversammlung ging.

Die neun Projekte im Überblick

So verteilen sich die 11,377 Millionen Euro laut der Vorlage auf die einzelnen Vorhaben:

ProjektGesamtkostenFörderung
Kita Schwanheim5,23 Mio. €3,63 Mio. €
Kindergarten Schönberg1,6 Mio. €unter Förderfähigkeitsvorbehalt
Saarstraße-Erneuerung2,35 Mio. €1,70 Mio. €
Leichtathletiklaufbahn Weiherhausstadion1,75 Mio. €1,5 Mio. €
Adam-Bräunig-Straße900.000 €vollständig gefördert
Brücke Schönberg790.000 €vollständig gefördert
Photovoltaikanlagen (städtische Gebäude)560.000 €
Veranstaltungssicherheit (Poller etc.)450.000 €
Trinkwasserleitung Kirchberghäuschen250.000 €

Bei einigen Posten trägt der Bund praktisch die kompletten Kosten, bei anderen deckt die Förderung nur einen Teil, den Rest muss die Stadt aus eigenen Mitteln oder weiteren Fördertöpfen aufbringen.

Kitas als größter Posten

Mit Abstand am meisten Geld fließt in die Kinderbetreuung. Für die Kita Schwanheim stehen Gesamtkosten von 5,23 Millionen Euro im Raum, davon sollen 3,63 Millionen Euro über das Sondervermögen gedeckt werden, der größte Einzelposten der gesamten Liste. Beim Kindergarten Schönberg sind es 1,6 Millionen Euro, allerdings unter Förderfähigkeitsvorbehalt, es ist also noch nicht endgültig sicher, dass die Summe in dieser Höhe tatsächlich fließt.

Dass ausgerechnet Kitaplätze so weit oben auf der Liste stehen, passt zu einem Trend, den wir in unserem Beitrag zu Wohntrends in Bensheim beschrieben haben: Die Stadt wächst zwar nicht rasant, aber stetig, und gerade junge Familien suchen verlässliche Betreuungsplätze in Wohnortnähe.

Straßen, Brücke und Wasserleitung

Auch beim Straßenbau hilft das Sondervermögen mit. Die laufende Sanierung der Saarstraße in Bensheim in Auerbach bekommt für diesen Bauabschnitt zusätzliche 1,70 Millionen Euro Förderung bei Gesamtkosten von 2,35 Millionen Euro. Die Adam-Bräunig-Straße wird mit 900.000 Euro vollständig gefördert, ebenso die Brücke in Schönberg mit 790.000 Euro. Dazu kommt eine neue Trinkwasserleitung am Kirchberghäuschen für 250.000 Euro.

Sport und Klimaschutz

Im Weiherhausstadion soll die in die Jahre gekommene Leichtathletiklaufbahn erneuert werden, ein Projekt, das die Stadtverordnetenversammlung im April 2025 wegen der damaligen Haushaltslage eigentlich schon auf Eis gelegt hatte. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf: 1,75 Millionen Euro Gesamtkosten stehen im Raum, 1,5 Millionen Euro davon als Förderung. Die Kunststoffbeschichtung der Laufbahn stammt noch aus dem Jahr 1980, zuletzt wurde die Oberfläche 2006 erneuert. Frank Daum erklärt den Plan so: „Mit den vorgesehenen Förderungen können wir die Maßnahme vollständig über Drittmittel finanzieren.“ Das Ziel dahinter benennt er ebenso klar: „Unser Ziel muss es sein, die Laufbahn langfristig zu erhalten und eine Sperrung zu vermeiden.“ Wer sich für die Sportstätten der Stadt insgesamt interessiert, findet einen Überblick in unserem Artikel zu Sport in Bensheim.

Daneben sind 560.000 Euro für Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden eingeplant und 450.000 Euro für Sicherheitssysteme bei Veranstaltungen, etwa Poller und Absperrungen. Beides fügt sich in die größeren Ziele ein, die die Stadt unter dem Stichwort Bensheim 2030 verfolgt, von Klimaschutz bis zu einer sichereren Innenstadt.

Wie es weitergeht

Mit den 11,377 Millionen Euro ist das Sondervermögen für Bensheim noch nicht ausgeschöpft. Für 2029 rechnet die Stadt mit einer zweiten Tranche von rund 6,4 Millionen Euro, über deren Verwendung dann neu entschieden werden muss. Der genaue Ausgang der Abstimmung vom 17. September in der Stadtverordnetenversammlung lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht über eine eigene, im Nachhinein veröffentlichte Mitteilung der Stadt bestätigen. Angesichts der einstimmigen Zustimmung im Haupt- und Finanzausschuss im Vorfeld gilt eine Zustimmung aber als sehr wahrscheinlich.

Wer sich fragt, wie sich Investitionen wie diese langfristig auf die Attraktivität und die Preise in der Stadt auswirken, findet weiterführende Zahlen in unserem Artikel zur Preisentwicklung von Immobilien in Bensheim.

Quellen